In den letzten Wochen waren wieder einmal schlimme Neuigkeiten aus Brasilien zu lesen. Wieder einmal ging es um Rio de Janeiro bzw. um die Favelas in Rio de Janeiro. Videos mit anhaltenden Schusswechsel aus dem dicht besiedelten Stadtteil waren im Internet zu finden, das Militär fuhr mit Panzern auf und besetzte die Armensiedlung. Dieser Bilder scheinen zu Rio de Janeiro zu gehören wie der Zuckerhut und Karneval, aber worum geht es in diesen Auseinandersetzungen eigentlich?
Die Drogengangs und Rio de Janeiro
Wie häufig, wenn man verstehen möchte, was in Brasilien passiert, ist „The Intercept“ eine hervorragende Quelle. Der sehr gute informierte Misha Glenna – Autor von „Nemesis“, einer detailreichen und spannenden Dokumentation über einen der Anführer einer Drogengang in der Favela Rocinha – beschreibt was passiert ist: ein Kampf um die Macht in der Drogenorganisation wird in der Favela geführt, die von der Drogenorganisation beherrscht wird. Die fast 100.000 Bewohner des Stadtteils, der noch vor wenigen Jahren als „befriedet“ galt, leiden am meisten unter den Kämpfen. Und selbst der erneute Einsatz von Militär – auch in Brasilien das Eingeständnis der Polizei, dass man der Lage in der eigenen Stadt nicht mehr gewachsen ist – wird auf Dauer nicht helfen, um für Rocinha zu und seine hauptsächlich armen Bewohner Ruhe und Frieden zu bringen.
Der Kampf um Drogen
Der Gründer von The Incercept, Glenn Greenwald und sein Partner David Miranda erweitern den Blick und fragen nach den Gründen für die Brutalität der Auseinandersetzungen einerseits, und die große Macht der Drogengangs auf der anderen Seite. In den vielen und mitunter riesigen Armenvierteln von Rio de Janeiro regieren nach kurzen Phasen der „Befriedung“ heute wieder Drogengangs. Wobei der „Frieden“ oft nur von der politischen Seite so gesehen und benannt wurde, und die Bewohner dieser Favelas dann häufig anstatt von einer Drogengang, von korrupten Polizisten beherrscht wurden. Die Macht der Drogengangs in der Favela sichert die Lieferwege der Drogen nach Rio de Janeiro und von dort in viele Teile der Welt, aber die Hauptkonsumenten der Drogen befinden sich auch in Rio de Janeiro in den reicheren Stadtvierteln, die oft – und wie am Beispiel von Rocinha gut zu sehen – direkt neben den Favelas liegen. Weniger überraschend aber um so überzeugender zeigen Greenwald und Miranda, dass der Kampf gegen die Drogen nicht nur längst verloren ist, sondern genau diese Gewalt erst produziert, die gerade mit Militäreinsatz wieder zu kontrollieren versucht wird. Sie beschreiben auch kurz, dass es funktionierende Alternativen zur Kriminalisierung von Drogen gibt.
Der Kampf um Brasilien
João Filho geht ebenfalls im Intercept noch weiter und zeichnet ein ganz düsteres Bild von der Zukunft Brasiliens, das er unter einer reaktionären und vor allem evangelikalen Welle versinken sieht. Mit einem Kandidaten für die nächste Präsidentenwahl, neben dem Donald Trump wohlerzogen und gemäßigt erscheint, dem zunehmendem Einfluss von ultra-konservativen Politikern im ganzen Land und einer wachsenden Gruppe von Brasilianern, die sich dann sogar die niemals vollständig aufgearbeitete Zeit der Militärdiktatur zurück wünschen, scheint für Brasilien die Zeit der Ruhe und der Hoffnung in weiter Ferne. Die (politischen) Kämpfe werden härter und extremer und die Kommentare zu den o.g. Artikeln auf The Intercept zeigen dies leider zu gut.
Bevor ich mich vor Trump und seinen europäischen wie südamerikanischen Doppelgängern und der Schlechtigkeit der Weilt generell in Weltflucht stürze und nur noch über die schönen Seiten von Brasilien schreiben werde, gibt es diesen Monat noch einmal einen Blick auf das hässliche Gesicht dieses zwiespältigen Landes. Ein Blick auf das, was man in letzter Zeit in unseren Medien über Brasilien lesen konnte.
Das zweite, traurige Thema, das es hier in Deutschland ab und zu in die Medien schafft: Brasilien erlebt eine gewaltige wirtschaftliche Rezession. Die Arbeitslosigkeit ist so hoch wie schon seit Jahren nicht mehr, die Silvesterfeiern in vielen Städten sind aufgefallen und selbst die Karnevalsveranstaltungen werden in einigen Städten abgesagt. Der Staat Rio de Janeiro ist pleite und hat seine Lehrer seit vielen Monaten nicht bezahlt. Gerade wurde mit der Bundesregierung ein Plan ausgehandelt, wie dem Staat geholfen werden kann, leider sind dabei nur Austeritätsmaßnahmen heraus gekommen. Im ganzen Land haben Studenten Universitäten besetzt, um gegen das wirtschaftliche, vor allem aber politische Chaos zu demonstrieren. Und derweil versinkt Brasilien in einer ebenfalls schlimmen, politischen Rezession.
Der derzeitige Präsident Michel Temer ist nach einem Amtsenthebungsverfahren gegen die gewählte Präsidentin Dilma Roussef ins Amt gekommen, das man nur als Schmierentheater bezeichnen kann. Offiziell wurde die Absetzung vom Dilma mit dem Kampf gegen Korruption begründet – das war über Monate lang der gängige Narrativ – um dann mit Temer einen Mann zum Präsidenten zu bestimmen, der nachweislich Spendengelder missbraucht hat und von Wahlen für politische Ämter für die nächsten Jahre ausgeschlossen ist. Schlüsselfigur in dem Amtsenthebungsverfahren war Eduardo Cunha, der das Verfahren gegen Dilma als Druckmittel nutzte, um ein Ermittlungsverfahren wegen Korruption gegen ihn selbst zu verhindern. Sein Plan ist nicht aufgegangen, Cunha sitzt derzeit im Gefängnis.
Die ungewählte Regierung Temer versucht derweil in den zwei Jahren bis zur nächsten Wahl so viel neoliberale Politik umzusetzen, wie möglich. Staatskonzerne sollen privatisiert, die Sozialausgaben für Jahrzehnte festgeschrieben werden. Es wird die übliche, neoliberale Agenda durchgenudelt: Privatisierung, Deliberalisierung, Rückbau von Umwelt- und Sozialstandards. Hauptnutznießer dieser „Reformen“ sind die alten, weißen, superreichen (und zum großen Teil korrupten) Männer der aktuellen Regierung.
Eine der wenig erfreulichen, politischen Geschichten aus Brasilien ist das Ermittlungsverfahren „lava jato“, das bereits zahlreiche Politiker und Wirtschaftsfunktionäre hinter Gitter gebracht hat. Der derzeit noch teilstaatliche Ölkonzern Petrobras hat in mehreren Ländern Vergleichen zugestimmt und Milliarden an Strafen gezahlt, weil die Vergabe von Aufträgen manipuliert war und damit Gelder in Wahlkampfkassen von Politikern umgeleitet wurden. Der Richter Sergio Moro aus Paraná, Kopf dieser Ermittlungen, macht seine Arbeit gut und gewissenhaft, ist aber weit davon entfernt, ein unparteiischer Kämpfer für Recht und Ordnung zu sein, wie er in vielen brasilianischen Medien dargestellt wird. Eine Rede von Moro in Heidelberg wurde von Protesten begleitet, weil im Einflussnahme auf das Amtsenthebungsverfahren gegen Dilma vorgeworfen wird, so hat er kurz vor der Präsidentenwahl Tonbänder mit geheimen Telefonaufzeichnungen zwischen der Präsidentin und dem Expräsidenten Lula der Presse zu gespielt (gegen Lula wird ebenfalls wegen Korruption ermittelt). Moro steht der Partei von Expräsident Cardoso PSDB nahe und soll es selbst nicht allzu genau nehmen, wenn es darum geht, fremde Gelder auszugeben.
Um das Chaos perfekt zu machen, ist der Richter des obersten Gerichtshofes, der dem Anti-Korruptions-Verfahren „lava jato“ vorsitzt, vor kurzem bei einem Flugzeugabsturz ums Leben gekommen. Man muss nicht verrückt sein, um hier eine Verschwörung am Werke zu sehen.
Gibt es Lichtgestalten? Leider sieht es in Brasilien so schlimm aus, wie in den USA mit Trump. In Rio de Janeiro wurde gerade ein fundamentalistischer Evangelikaler zum Bürgermeister gewählt und mit Bolsonario steht ein ultra-nationaler Extremist in den Startlöchern, der die Folterer der brasilianischen Militärdiktatur lobt und einer Abgeordneten im Plenarsaal schon mal ins Gesicht sagt, dass sie es gar nicht wert sei, vergewaltigt zu werden. Nicht wenige Brasilianer sehen in ihm eine Art brasilianischer Donald Trump und wollen ihn wählen.
Und jetzt nicht ganz depressiv zu werden, zum Ende noch eine fröhlich/traurige Nachricht aus diesem riesigen Land voller Wunder: im Amazonas wurde vor kurzem ein indianischer Stamm aus einem Helikopter gesichtet, der vermutlich noch nie Kontakt zu Zivilisation außerhalb seines Urwaldes hatte. Und wenn man sich die anderen Nachrichten aus Brasilien anschaut, kann man sich kaum gegen den Gedanken wehren: die Glücklichen. Bilder der Glücklichen gibt es in einer kleinen Fotogallerie des Guardian.
Ein kurzer Blick nach Brasilien und auf die Dinge, die dort gerade passieren.
Als am 29. November eine kleine Charter-Maschine auf dem Weg von Brasilien nach Kolumbien an einem Berg zerschellte und 71 Menschen in den Tod riss, war das ein Schock für ganz Brasilien. An Bord dieser Maschine befand sich fast das komplette Fußballteam von Chapecoense, dem brasilianischen Überraschungsteam der Saison, die gerade den Kampf um die Meisterschaft knapp verloren hatten und zum Finalspiel der Copa Sudamericana gegen Atletico Nacional nach Kolumbien reisten (das entspricht in Europa der Europa League). Die Sportwelt war geschockt, die Nation ebenfalls. Und während die Sportwelt mit beeindruckendem Fair-Play und Anteilnahme reagierte – Chapecoense wurde auf Antrag des Finalgegners posthum zum Copa-Sieger erklärt und erhält damit wichtige Gelder für den Neuanfang, brasilianische Clubs haben bereits zugesagt, dem Team kostenlos Spieler für die nächsten Jahre zur Verfügung zu stellen – hat das politische Brasilien wieder einmal seinen korrupten Charakter gezeigt. Noch während der landesweiten Gedenkveranstaltungen für die Opfer des Flugzeugabsturzes wurde in einem Fall von beispiellosem Burying ein Gesetz gegen Korruption aufgeweicht.
Ein Großteil der Politiker in Brasilien gilt als korrupt und gegen viele Politiker wird aktiv ermittelt, so kam der Flugzeugabsturz gerade gelegen, um das geplante Gesetz gegen Korruption entscheidend zu beschneiden und im Gegenzug Strafen für allzu eifrige Richter und Ermittler aufzunehmen.
Bei der Untersuchung der Absturzursachen wurde derweil bekannt, dass das Flugzeug wegen fehlendem Treibstoff abgestürzt war und der Kapitän des Flugzeuges und Mitinhaber der Fluggesellschaft dies scheinbar auch mit voller Absicht getan hatte, um Kosten für Treibstoff zu sparen. Um das Chaos schließlich perfekt zu machen, hat eine Mitarbeiterin des Flughafens in Santa Cruz, Bolivien – von wo aus der Flug nach einem Zwischenstopp gestartet war – politisches Asyl in Brasilien beantragt, weil sie gegen den Flugplan der Maschine protestiert hatte – ihr war aufgefallen, dass der Flug weiter als die Maximalreichweite des Jets geplant gewesen war – ihre Warnung wurde aber nicht beachtet.
Derweil steigert sich auch das politische Chaos in Brasilien immer weiter. Nachdem Präsidentin Dilma Roussef bereits im Sommer in einem wenigstens zweifelhaften Amtsenthebungsverfahren kalt gestellt wurde, hat der ehemalige Vizepräsident und neue Regierungschef Temer eine Regierung alter, weißer und teilweise korrupter Männer um sich versammelt, um mit ihnen eine Austeritäts-Politik zu implementieren. Einer von Temers wichtigsten Verbündeten dabei, der Präsident des brasilianischen Senats Renan Calheiros, wurde am 5. Dezember wegen Veruntreuung von seinem Amt entfernt. Er war am 1. Dezember angeklagt worden, öffentliche Gelder für den Unterhalt einer unehelichen Tochter missbraucht zu haben, außerdem wird im Rahmen der Anti-Korruptions-Ermittlung „lava jato“ in 11 Fällen gegen ihn ermittelt. Die Amtsenthebung von Calheiros wurde damit begründet, dass niemand, der eines Verbrechens angeklagt ist, in der Amtsfolge des brasilianischen Präsidenten stehen dürfe – und da Brasilien derzeit nicht über einen Vizepräsidenten verfügt, war Calheiros als Präsident des Senats auf der 2. Position.
Während die Regierung zufrieden ist, wird von der Opposition kritisiert, dass die Entscheidung hauptsächlich durch eine Kampagne der Medien und Finanzmärkte zustande gekommen ist, denn Calheiros wird benötigt um eine äußerst umstrittene Verfassungsänderung zu beschließen, mit der eine Ausgabengrenze für die Staatsausgaben auf Jahre hinaus festgeschrieben wird. Vor Weihnachten und den danach anschließenden Sommerferien will man in Brasilien noch schnell Tatsachen schaffen.
Gerade gibt es wieder eine Welle schlimmer Nachrichten aus brasilianischen Gefängnissen. Ich wurde gefragt, was denn da los ist, und ob ich ein wenig dazu schreiben könne, was in brasilianischen Gefängnissen los ist. Es ist ein frustrierendes Thema, aber bitteschön.
Vor einigen Tagen kam die Nachricht aus dem hohen Norden von Brasilien, aus Boa Vista, der Hauptstadt des Bundesstaats Roraima. Hier sollen in einer Haftanstalt 18 Häftlinge teils grausam ermordet worden sein und später ca. 100 Angehörige – meist Frauen – von Gefangenen als Geisel genommen worden sein, bevor diese von einer Eliteeinheit der Polizei befreit werden konnten.Nur nebenbei wurde erwähnt, dass bei einer Revolte in einem Gefängnis in Porto Velho im Bundesstaat Rondônia – ebenfalls im Norden von Brasilien – acht weitere Häftlinge starben.
Dann gab es schlechte Nachrichten aus dem Bundesstaat São Paulo. Im Hospital des Gefängnisses von Franco da Rocha war es zu einem Aufstand gekommen, in dessen Verlauf Teile der Gebäude in Brand gesetzt wurden und auch der angrenzende Wald im Staatspark zu brennen begann. Im allgemeinen Chaos konnten 55 Inhaftierte flüchten – von denen bereits 50 wieder gefasst werden konnten.
Was ist da los in den brasilianischen Gefängnissen? Um das zu verstehen, muss man erst einmal alle „deutsche“ Vorstellungen von einem Gefängnis fallen lassen. Brasilien hat eine irrsinnig hohe Anzahl von Gefängnisinsassen, derzeit sollen es mehr als 622.000 sein, wobei die Gefängnisbauten aber nur für deutlich weniger Insassen eingerichtet sind. Und brasilianische Gefängnisse sind die Hölle, viele „normale“ Brasilianer haben gehörige Angst davor, auch nur eine Nacht in einem dieser Löcher zu verbringen. Die hygienischen Verhältnisse gelten als katastrophal, die Räume sind massiv überbelegt und das Ziel eines Gefängnisaufenthaltes ist nicht die Resozialisierung der Inhaftierten, sondern reine Abschreckung.
Manchmal wird behauptet, dass der Staat die Gefängnisse längst aufgegeben habe. Zwar gibt es vermeintlich progressive Versuche, bspw. kann für jedes gelesene Buch die Haftstrafe von Gefangenen um einige Tage reduziert werden, aber hierbei handelt es sich um Ausnahmen. Denn in den meisten Gefängnissen herrscht Korruption und Gewalt, oftmals durch die beiden großen Verbrecherorganisationen des Landes, Comando Vermelho (CV) und Primeiro Comando da Capital (PCC). Die Kriege zwischen diesen Organisationen werden innerhalb und außerhalb der Gefängnisse oft mit abscheulicher Grausamkeit geführt. (Kurzes Video der Euronews von 2014, wobei die Situation seitdem nicht besser geworden ist.) So sind zum Beispiel letzte Woche erst in der Millionenstadt Maceió, Hauptstadt des Bundesstaates Alagoas in Nordosten des Landes, wieder einmal Busse angezündet worden, eine bekannte Art der Kriegsführung dieser Organisationen.
Überbelegung, Korruption, Gewalt, Drogen, Rechtslosigkeit. Und das Schlimmste an diesen Nachrichten ist, dass diese Probleme in brasilianischen Haftanstalten seit Jahrzehnten bekannt sind. Carandiru ist zu einem Synonym dafür geworden – das ehemaligen Gefängnisses in São Paulo Stadt war berüchtigt für Gewalt, Bandenkriminalität, Drogen, Korruption und die Brutalität durch Wärter. 1992 kam es zu einem Aufstand in diesem riesigen Gefängnis, der von Spezialeinheiten der Polizei äußerst brutal niedergeschlagen wurde – weit über 100 Insassen starben damals, viele durch gezielte Gewald der Polizei. Das Massaker von Carandiru wurde verfilmt und beschreibt, auch wenn es ein extremer Fall ist, die Probleme der Gefängnisse in Brasilien, so wie sie auch heute noch existieren.
